Die Konvergenz-kriterien

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Definition:

An einer Währungsunion (z.B. Euroländer) können nur Staaten teilnehmen, die einander in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung ähnlich sind (Konvergenz: Annäherung, Übereinstimmung). Im Maastrichter Vertrag wurden Bedingungen (Konvergenzkriterien) festgelegt, die ein Land erfüllen muss, um der Wirtschafts- und Währungsunion beitreten zu können.

 

Kriterien:

1. Preisstabilität

Inflationsrate nicht mehr als 1,5% über der Rate der drei preisstabilsten EU-Länder.

2. Niedrige Langfristige Zinsen

Zinssatz für Schuldverschreibungen des Staates nicht über 2 % über den Sätzen der preisstabilsten EU-Länder.

3. Stabiler Wechselkurs

Einhaltung der Bandbreite im europ. Wechselkurssystem seit mindestens 2 Jahren – ohne Abwertung gegenüber anderem Mitgliedstaat.

4. Solide Staatsfinanzen

Gesamter Schuldenstand ≤ 60% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und jährliche Neuverschuldung max. 3 % des BIP.

Das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Striktes Szenario:
Bei nicht vorhandenen triftigen Gründen für die Überschreitung der Obergrenze(>3% des BIP), z. B. aufgrund von Folgen von Naturkatastrophen, erfolgt eine Empfehlung des europäischen ECOFIN ( Rat für Wirtschaft und Finanzen ), die Überschreitung des BIP im Jahr nach der Feststellung zu korrigieren. Danach erfolgt eine Senkung des BIP um mind. 0,5% pro Jahr auf einen ausgeglichenen Haushalt.

Lockere Szenario :

Bei vorhandenenunverschuldeten Gründen für die Überschreitung der Obergrenze hat der betroffene Staat max. 5 Jahre Zeit, Gegenmaßnahmen für eine Senkung des übermäßigen Staatsdefizits zu treffen. Ansonsten drohen ihm Budgetauflagen und Sanktionen (Strafmaßnahmen).

 

Die aktuelle Prognose der EU-Währungshüter sieht für die  Bundesrepublik ein Defizit von 3,9 % für das Jahr 2009 vor.

Damit liegt Deutschland klar über der Grenze von 3,0 %. Es bleibt abzuwarten, wie die zuständige EU-Kommission sowie die Regierung der Bundesrepublik hierauf reagieren.